Abchasien ist selbst für den interessierten politischen Beobachter weitgehend unbekannt geblieben. Es ist eines der am stärksten isolierten Länder Europas. Nach der Auflösung der Sowjetunion erkämpfte sich Abchasien in einem blutigen Krieg seine Unabhängigkeit von Georgien. Nur eine Handvoll Länder hat seine Unabhängigkeit anerkannt, darunter Russland, das in Abchasien investiert hat und dem Land Sicherheitsgarantien gewährt. Die EU hat Abchasien ignoriert, ebenso wie Georgien. Am 30 Mai 2023 protestierte eine neue Generation von Bürgern in der Hauptstadt Suchum und forderte den Rücktritt der Regierung. Ist es nicht an der Zeit, dass sich die EU mit Abchasien auseinandersetzt, oder wird es seine große Abhängigkeit von Russland fortsetzen?
Dieter Boden, 23. Juni 2023
Abchasien – das ist ein bis heute auch für den interessierten politischen Betrachter weitgehend unbekanntes Land geblieben.Geografisch im Nordwesten des Kaukasus gelegen, ist es erst bei der Auflösung des sowjetischen Imperiums durch einen blutigen Krieg entstanden, bei dem es sich in den Jahren 1992 – 93 von Georgien abspaltete und einseitig für unabhängig erklärte. Nur eine Handvoll Staaten hat diese Unabhängigkeit anerkannt, darunter allerdings die Großmacht Rußland. Der Rest der internationalen Staatengemeinschaft vertritt den Standpunkt, daß Abchasien völkerrechtlich weiterhin zu Georgien gehört und dem Prinzip territorialer Integrität folgend unter das Dach des georgischen Staates zurückkehren sollte. Ein hierüber unter der Ägide der Vereinten Nationen seit 2008 in Genf tagendes internationales Gesprächsforum hat jedoch in über 50 Verhandlungsrunden bisher kaum Fortschritte erzielt.
Politisch, wirtschaftlich, vor allem aber militärisch ist in Abchasien Rußland dominant; es ist die Schutzmacht, die die Sicherheit Abchasiens nach außen und innen garantiert und entsprechend präsent bleibt, zum Beispiel bei der Kontrolle der Ein- und Ausreisen an den Grenzen. Das hat Abchasien heute zu einem der am besten abgeschotteten Länder Europas gemacht. Andererseits ist es für Rußland mit seiner fast 200 km langen Küste ein unschätzbarer Trumpf im strategischen Machtpoker um das Schwarze Meer, der durch den Krieg um die Ukraine neu angefacht worden ist.
Und dennoch ist das Verhältnis zwischen Russen und Abchasen, obwohl nach außen scheinbar ungetrübt, heute nicht ohne Spannungen. Anlaß sind Probleme, die sich vor allem aus der wachsenden russischen Begehrlichkeit nach dem Erwerb abchasischen Immobilien-Besitzes ergeben. Für Rußland ist der Wert solcher Immobilien gerade auch im Zeichen des Ukraine-Krieges bedeutend gestiegen, für Abchasien ist es eine Bedrohung für die mühsam errungene Unabhängigkeit. Über eine Million Russen kamen 2022 als Touristen nach Abchasien und lernten dabei die Schönheiten ihres Gastlandes kennen, während westlichen Touristen das Land weiterhin verschlossen bleibt. Durch ein 2012 erlassenes Gesetz , das den Verkauf von Immobilien an Ausländer generell untersagt,versuchten die Abchasen den Erwerb von Grundbesitz durch die Russen zu verhindern. Rußland betreibt – bis heute erfolglos – eine Revision dieses Gesetzes. Meinungsverschiedenheiten gibt es auch beim Bezug von russischen Energielieferungen, wo erhebliche Preissteigerungen angekündigt sind.
Vordergründig geht es hier vor allem um energiepolitische und Immobilien-Fragen, auf dem Spiel steht jedoch letztlich die nationale Identität des nur ca 110 000 zählenden Volkes der Abchasen gegenüber dem übermächtigen Rußland. Neuerdings regt sich gegen diese Abhängigkeit eine Opposition, die sich der rußlandfreundlichen Politik des Präsidenten Bzhania und seiner Regierung öffentlich entgegenstellt. Den bisherigen Höhepunkt bildete eine Demonstration mit etwa 1000 Teilnehmern am 30 Mai 2023 in den Straßen der Hauptstadt Suchum. In einer Resolution wurde die Regierung zum Rücktritt aufgefordert: dem Präsidenten wurde ein Forderungs-Katalog mit etwa einem Dutzend Punkten überreicht, darunter die Einrichtung eines Rates für Reformen mit einer „Wegekarte von nationalen Aufgaben für die kommenden zwei Jahre“, die Verhinderung von Immobilien-Verkäufen und die Abwendung von Erhöhungen bei den Elektrizitätspreisen. Für den Fall der Verweigerung eines Gesprächs über diese Forderungen wurden weitere Protest-Aktionen angekündigt.
Inwieweit sich hier eine neue abchasische Oppositionsbewegung gegen russische Hegemonie ankündigt in einer Region, die bisher als ein verläßlicher Hinterhof russischer Herrschaft gilt, wird sich schon bald erweisen. Unverkennbar ist, daß in Abchasien eine Generation von kritisch denkenden Politikern herangewachsen ist, für die manches überlieferte Gepäck auf dem Prüfstand steht. Adgur Ardzinba, Führer einer „Abchasischen Nationalbewegung“, ist dafür ein gutes Beispiel. Diese Politiker blicken durchaus auch nach Westen und nehmen für die Zukunft auch eine europäische Option in den Blick – wobei ihnen klar ist, daß aufgrund gegenwärtiger Realitäten der Schutz der russischen Sicherheitsgarantie vorerst unverzichtbar bleibt. Jedoch ist Rußland ein Partner, den die politische Räson, nicht echte Zuneigung nahelegt.
Gefordert ist hier in erster Linie Georgien, das jedoch bezüglich Lösungen für den nach wie vor offenen Konflikt mit seiner abtrünnigen Region Abchasien bemerkenswert wenig Initiativen entwickelt. Am Anfang müßte eine Politik der Vertrauensbildung stehen, um das aus den Verwüstungen des Abchasien-Krieges von 1992-3 herrührende Trauma bei dem Minderheiten-Volk der Abchasen, das in dem Krieg über Viertausend Menschenleben verlor, zu beheben. Davon ist wenig zu sehen. Auch Angebote zur Aufnahme eines direkten Dialogs mit Georgien auf der politischen Spitzenebene, wie sie zuletzt Bzhania bei seiner Amtseinführung vor zwei Jahren machte, blieben unerwidert.
Und die EU? Auch sie bleibt in dieser Sache gefordert. Unbestritten ist die Zugehörigkeit der Abchasen zur europäischen Familie. Ein brennendes Problem von großer Aktualität ist die Eröffnung von Möglichkeiten zu Reisen in den europäischen Westen. Abchasen sind hier aufgrund ihrer nicht anerkannten Pässe blockiert. Einen Ausweg bieten lediglich russische Pässe, die nur ein Teil der Bevölkerung besitzt. Die EU Staaten sollten Möglichkeiten schaffen, um dieses Problem konstruktiv zu lösen.
Überhaupt braucht es mehr an direkter Kommunikation zwischen EU und Abchasien. EU Parlamentarier, Mitglieder von EU Regierungen, aber auch NGO‘s – sie sind unter schwierigen Umständen bereits seit einiger Zeit aktiv – sollten sich nicht scheuen, den Kontakt auf informeller Ebene aufzunehmen. Ausgangspunkt sollte die Erkenntnis sein, daß unsere bisherige Wahrnehmung, Abchasien sei ein Protektorat Rußlands, mit dem der Dialog nicht lohne, der Korrektur bedarf. Das Argument, Europa treibe die Abchasen durch eine Politik bewußter Nichtbeachtung weiter in die Arme Rußlands, ist nicht unberechtigt. Die Durchbrechung der Isolation Abchasiens sollte als ein Projekt angesehen werden, das im gesamteuropäischen Interesse liegt. Initiativen auch einzelner Länder wären hier sicherlich hilfreich.
